KURZBESCHREIBUNG

Anlass

• Proteste von Umweltinitiativen und AnrainerInnen gegen den geplanten Einsatz von Ersatzbrennstoffen (Kunststoffe, Altreifen) im Zementwerk Leube

Zielsetzung

• Begleitung des gesetzlich vorgeschriebenen Behördenverfahrens zum Einsatz von Ersatzbrennstoffen im Zementwerk durch den „BürgerBeirat Gartenau“
• Aufgaben des BürgerBeirats: Sammlung und Diskussion aller bedeutsamen Fragen im Zusammenhang mit dem Einsatz von Ersatzbrennstoffen, Erarbeitung von Empfehlungen

Ablauf

Der Ablauf des Mediationsprozesses im BürgerBeirat Gartenau kann in vier Phasen eingeteilt werden:

1. Phase – 11/96 bis 05/97: nach 10 Sitzungen Abschluss der privatrechtlichen Vereinbarung.

2. Phase – 06/97 bis 03/99: Genehmigung des Vorhabens, Errichtung der Anlagen, Einsatz der Ersatzbrennstoffe, Durchführung von Emissionsmessungen, sowie Analysen der Ersatzbrennstoffe; Anpassung der vereinbarten Werte.

3. Phase – 04/99 bis 10/00: Verhandlungen über die Rahmenbedingungen einer Erhöhung des Kunststoffeinsatzes. Der BürgerBeirat stimmte der Erhöhung zu. Im Gegenzug verpflichtete sich das Zementwerk zu einer Verminderung des NOx-Ausstoßes durch geeignete Maßnahmen.

4. Phase – 11/00 bis 04/2004: Überarbeitung der Vereinbarung