Umweltrelevante Forschungsprojekte zum Thema E-Partizipation

Die Abteilung Nachhaltige Entwicklung des österreichischen Umweltbundesamts hat im Auftrag des Lebensministeriums Untersuchungen zur Anwendung von E-Partizipation bei umweltrelevanten Vorhaben (epu) durchgeführt.
Der kommunalen Politik und Verwaltung kommt bei formellen und informellen Planungs- und Entwicklungsprozessen im Umweltbereich eine besondere Verantwortung zu. Je näher der räumliche Bezug für BürgerInnen ist, umso interessierter sind sie und desto mehr möchten sie an den Planungen, die ihre räumliche Umwelt betreffen, teilhaben. Darüber hinaus beinhaltet die Umsetzung verschiedener nationaler und internationaler Verpflichtungen auch das Ziel, BürgerInnen Beteiligungsmöglichkeiten zu eröffnen.
Im Forschungsprojekt „e-participation im Umweltbereich (epu)“ wurden 12 österreichische und 4 deutsche Projekte mit einer breiten inhaltlichen Ausrichtung analysiert.

Ergebnisse

Die untersuchten Beispiele richteten sich in erster Linie an eine breite Öffentlichkeit und wurden meist parallel zu einem „Offline-Beteiligungsprozess“ durchgeführt. Die Initiative zur Öffentlichkeitsbeteiligung ging bei den Beispielen meist von der Politik bzw. der Verwaltung - in wenigen Fällen auch von der Zivilgesellschaft - aus, wobei sowohl formelle als auch informelle Verfahren durchgeführt wurden. Zumeist war vorgesehen, dass Stellungnahmen abgegeben werden können und Diskussions- bzw. Interaktionsmöglichkeiten zwischen den Beteiligten stattfinden. Die meisten Projekte gaben nur wenige Möglichkeiten zur Mitbestimmung (Kooperation).
Die Ergebnisse von E-Partizipations-Angeboten trugen zum Teil zur Meinungsbildung der EntscheidungsträgerInnen bei und wurden z. T. umgesetzt (persönliche Einschätzung des Autors!). Wenn Stellungnahmen nicht berücksichtigt wurden, wird dies oder eine abweichende Berücksichtigung selten begründet. Ebenso selten sind Evaluierungen von E-Partizipation-Prozessen und von Öffentlichkeitsbeteiligungsprozessen im Allgemeinen.

Schlussfolgerungen

Das für alle Bedürfnisse passende E-Partizipations-Tool für den Umweltbereich und damit verbundene Fragestellungen gibt es nicht. Entschließt man sich zur Beteiligung der Öffentlichkeit, bedarf es für jede Fragestellung, jeden Planungsprozess, jede Leitbildentwicklung etc. eines maßgeschneiderten Methoden(-Mix), so auch beim Einsatz von E-Partizipations-Tools. Moderne elektronische Hilfsmittel können hilfreich sein, können jedoch nicht den persönlichen Kontakt zwischen den Mitwirkenden eines Beteiligungsprozesses ersetzen.
Für Politik und Verwaltung stellen die Möglichkeiten von E-Partizipation für formelle wie informelle Prozesse im Umweltbereich eine Möglichkeit dar, speziell für die Intensitätsstufe Konsultation die breite Öffentlichkeit in Planungs- und Entscheidungsprozesse einzubinden. Möglichkeit zur Interaktion zwischen den Beteiligten können dabei genutzt werden.
Erfolgt die Möglichkeit zur Online-Stellungnahme in einer vorstrukturierten Form (wobei auch ein Bereich für unstrukturierte Anmerkungen angeboten werden sollte), hat das mehrere Vorteile:

• Der/die Beteiligte kann ihre/seine Gedanken, Wünsche, Vorschläge mit Hilfe einer Struktur (z. B. eines Internetformulars) ordnen
• Die Auswertung der Stellungnahmen, vor allem größerer Anzahl, wird erleichtert, insbesondere durch die Möglichkeit von Clusterbildungen
• Die Arbeit für die Begründungen von Nichtberücksichtigungen oder abweichende Berücksichtigungen von Stellungnahmen wird erleichtert.

Bei Planungen mit Landschaftsbezug ist die geographische Verortung, etwa einer Stellungnahme, eine interessante Option, da z. B. auf einen Blick eine Übersicht hergestellt werden kann und bei Bedarf geographisch, aber auch inhaltlich hineingezoomt werden kann.
Es wird empfohlen, die Umsetzung der Ergebnisse von E-Partizipations-Prozessen zu evaluieren. Insbesondere auch inwieweit die Ergebnisse des E-Partizipations-Angebotes zur Meinungsbildung der EntscheidungsträgerInnen beigetragen hat und inwieweit das Ergebnis des E-Partizipations-Prozesses umgesetzt wurde.

Exemplarisch finden Sie auf der nächsten Seite - Beispiele für informelle E-Partizipation mit Umweltbezug in Österreich – drei Kurzbeschreibungen der Beispiele, die im Rahmen der hier benannten UBA-Studie ausgewertet wurden.