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Von 9. bis 11. Februar 2011 fand in Genf das 13. Treffen der Arbeitsgruppe der Vertragsparteien unter der UNECE Aarhus Konvention statt. Im Vordergrund standen die vorbereitenden Arbeiten für das 4. Vertragsstaatentreffen (MOP 4), welches vom 30. Juni bis 1. Juli 2011 in Chisinau/Republik Moldau stattfindet.
Das nächste Arbeitsgruppentreffen ist für den 27. -29. Juni 2011 ebenso in Chisinau geplant, um die letzten offenen Punkte für das unmittelbar darauffolgende MOP 4 fertigzustellen.
Für das "High Level Segment" am 1. Juli 2011 ist eine Chisinau Declaration zum Thema „The role of the Aarhus Convention in promoting sustainable development“ geplant. Damit soll ein Input für die im Herbst 2011 stattfindende EfE (Environment for Europe) Konferenz in Kasachstan und die 2012 stattfindende UN Konferenz Rio + 20 gegeben werden.
Das Sekretariat gab einen Überblick über die Anzahl der seit MOP 3 abgeschlossenen Verfahren, über die das „Compliance Committee“ dem MOP 4 berichten wird (ca. 13 Fälle). In vier Fällen wurde „non compliance“ festgestellt (Armenien, Belarus, Slowakei, UK). Der Bericht sollte bis Ende Februar 2011 fertig gestellt sein. Über Fälle, die zwischen März 2011 und MOP 4 zu einem Abschluss kommen, wird im Rahmen des MOP 4 mündlich berichtet.
Die EU kündigte an, dass die Mitgliedstaaten weiterhin das System der freiwilligen Beiträge zur Konvention – ohne unverbindlichen Hinweis auf die „UN-scale of assessment“ – beibehalten möchte. Das Thema der Finanzierung der Konvention wird bei MOP 4 weiterbehandelt.
Gemäß dem Strategic Plan 2009-2014 wurde der Entwurft des Arbeitsplan 2012-2014 diskutiert. Diese Diskussion, die eng mit den verfügbaren finanziellen Ressourcen zusammenhängt, wird auf der 14 Sitzung des AGV weitergeführt.
Es ist auch vorgesehen, einen neuen Strategic Plan für die Periode 2015-2020 basierend auf den Erfahrungen und Ergebnissen des aktuellen Strategic Plans zu entwickeln.
Die Arbeitsgruppe einigte sich auf ein stufenweises Vorgehen im Fall des Beitritts eines non-ECE Staates zur Konvention. Dazu wird das MOP 4 eine Entscheidung annehmen.
Die neu eingerichtete Task Force traf sich im Oktober 2010 in Genf unter der Leitung von Irland. Bis 2014 sind drei Kooperationsaktivitäten zum Thema Bürgerbeteiligung in Entscheidungsverfahren mit dem „Protocol on Water and Health“, der französichen ANCLI Nuklearinititative und der Espoo Konvention vorgesehen.
Weitere Informationen können auf der >> UNECE Homepage nachgelesen werden.
