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Partizipation & nachhaltige Entwicklung in Europa

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ANWENDUNGSMÖGLICHKEITEN

Die Bereiche, in denen Beteiligungsprozesse bereits erfolgreich angewendet wurden, sind zahlreich: Wasserwirtschaft, Dorf- und Stadtentwicklung, Verkehr und Mobilität, Abfallwirtschaft, Gemeinwesenarbeit und vieles mehr. Einen Eindruck davon geben die hier dokumentierten >>Praxisbeispiele.

Sie zeigen auch, dass Beteiligungsprozesse auf unterschiedlichen Ebenen zum Einsatz kommen können.

  • Auf der höchsten Entscheidungsebene, der Ebene der Politiken – etwa bei der Erarbeitung von Strategien, Leitbildern, strategischen Konzepten – und der Rechtsakte, also bei Gesetzen und Verordnungen (Hier finden Sie eine Studie zur >> Öffentlichkeitsarbeit bei der Erarbeitung von Rechtsakten),
  • bei Plänen und Programmen
  • und bei konkreten Projekten.

Quelle: Handbuch Öffentlichkeitsbeteiligung, S. 8

Stufen der Beteiligung

Wie weit reichend die Beteiligungsmöglichkeiten und -rechte in einem Beteiligungsprozess sind, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Einerseits bestimmt die Art des Verfahrens – also ob es sich um ein >>formales oder informales Verfahren handelt – oder die gewählte >>Methode, wie stark die Interessen von BürgerInnen oder InteressenvertreterInnen einfließen können. Andererseits ist die Bereitschaft der EntscheidungsträgerInnen aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft ausschlaggebend, inwieweit sie die Ideen anderer AkteurInnengruppen in Planung und Entscheidung berücksichtigen wollen.

     

  • Man spricht von informativer Öffentlichkeitsbeteiligung, wenn Betroffene und Interessierte über ein Vorhaben und seine Auswirkungen informiert werden, wobei kaum die Möglichkeit besteht, Entscheidungen zu beeinflussen. Beispiele hierfür sind Informationsveranstaltungen oder das Auflegen von Plänen zur Einsichtnahme.

     

  • Bei Prozessen der konsultativen Öffentlichkeitsbeteiligung können Betroffene und Interessierte zu vorgelegten Vorschlägen, Plänen oder Entscheidungen Stellung nehmen sowie ihre Ideen einbringen, die bei der Entscheidung zu berücksichtigen sind – etwa bei der Erstellung eines Flächenwidmungsplans.

     

  • Die am weitesten gehende Form der Beteiligung ist die Mitbestimmung. Betroffene und Interessierte erhalten die Möglichkeit, bei der Entwicklung des Vorhabens, seiner Ausführung und Umsetzung mitzubestimmen, beispielsweise bei einem Mediationsverfahren. Der Grad der Mitbestimmung kann von der gemeinsamen Entwicklung von Vorschlägen bis hin zu weitgehenden Entscheidungsrechten der Beteiligten reichen.

Quelle: Handbuch Öffentlichkeitsbeteiligung, S. 9