Begriffsbestimmung

Die explosionsartige Entwicklung des Internets seit den 90er Jahren und der Ausbau der Breitband-Netze haben zur Allgegenwart des Internets in allen öffentlichen und privaten Bereichen geführt. Auf diese Weise hat das Internet neue methodische und zukunftsträchtige Zugänge für die Partizipation geschaffen und spielt in vielen Beteiligungsprozessen bereits eine entscheidende Rolle. Dabei wird es nicht nur für die Informationsbereitstellung an eine breite Öffentlichkeit herangezogen, sondern dient etwa als transparentes Medium für kommunale Planungsprozesse, für die Diskussion gesellschaftlich relevanter Themen bis hin zur elektronischen Mitentscheidung. Das Web 2.0 mit seinen zahlreichen bedienerfreundlichen Vernetzungsplattformen, Foren und Blogs bietet ein weiteres Potenzial für die Partizipation – insbesondere durch bottom-up initiierte Prozesse. 

Der Begriff der E-Partizipation (elektronische Partizipation) wird oft in Zusammenhang mit Begriffen wie E-Government, E-Administration und E-Demokratie genannt, so dass hier ihr Zusammenhang kurz erläutert werden soll. 

E-Government

E-Government (electronic government) wird als Synonym für eine moderne und effiziente Verwaltung verwendet, in der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) eingesetzt werden. Auf diese Weise sollen öffentliche Dienste und demokratische Prozesse verbessert und die Gestaltung und Durchführung staatlicher Politik erleichtert werden (www.help.gv.at). E-Government wird als Überbegriff für E-Administration und E-Demokratie verwendet; letztere wiederum bildet das „Dach“ für E-Partizipation und E-Wahlen.

E-Administration

Unter dem Begriff E-Administration werden Dienstleistungsangebote der Verwaltung in elektronischer Form für BürgerInnen leicht zugänglich zur Verfügung gestellt. So können elektronische Anfragen, Anträge und Informationen flächendeckend bereit gestellt werden, was deren Abwicklung erleichtert und Amtswege erheblich reduziert.

E-Demokratie

Unter E-Demokratie versteht man den Einsatz interaktiver elektronischer Medien zur Stärkung der Demokratie, demokratischer Prozesse und Institutionen. Unter E-Demokratie fallen demnach im Internet stattfindende Austauschbeziehungen zwischen Politik und BürgerInnen, die in Form von partizipativen, demokratischen Beteiligungsprozesse (E-Partizipation) oder durch die elektronische Stimmabgabe (E-Wahlen) umgesetzt werden.

E-Partizipation

Als E-Partizipation werden alle elektronischen bzw. internetgestützten Verfahren bezeichnet, die eine Beteiligung von BürgerInnen an gesellschaftlich relevanten Prozessen und politischen Entscheidungen unterstützen.
Der Begriff der E-Partizipation kann sich sowohl auf formelle und informelle elektronische Beteiligungsprozesse beziehen, wie auch auf Bottom-up-Initiativen und Kampagnen, die nicht von Seiten der Verwaltung sondern durch BürgerInnen initiiert werden.

In formellen Planungsprozessen – beispielsweise in der Verkehrsplanung – werden zunehmend formelle E-Partizipationsprozesse durchgeführt, indem die BürgerInnen zu einem frühen Zeitpunkt über das Internet Zugang zu Planungsunterlagen und Kartenmaterialien erhalten und ihre Stellungnahmen über eine spezielle Eingabemaske an die Verwaltung übermitteln können.

Beispiel für einen informellen elektronischen Beteiligungsprozess ist die partizipative Haushaltsplanung, bei der BürgerInnen nach ihrer Meinung befragt werden, auf welche Weise der städtische Haushalt im nächsten Jahr eingesetzt werden kann.

Partizipative Bottom-up-Initiativen haben sich in Österreich und Deutschland bei anstehenden Nationalrats- bzw. Bundestagswahlen und Landtagswahlen etabliert: So haben in der Vergangenheit ehrenamtlich agierende BürgerInnen Internetportale erstellt, in denen die Abgeordneten für jeden Wahlkreis aufgeführt sind. Interessierte BürgerInnen haben die Möglichkeit, den Abgeordneten direkt Fragen zu ihrer politischen Meinung und ihrem Wahlprogramm zu stellen.

Quellen
www.help.gv.at

Stiftung Mitarbeit (Hrsg.) (2007): E-Partizipation, Beteiligungsprojekte im Internet, Bonn
www.monitor.co.at/index.cfm/storyid/8576

Auf den folgenden Seiten finden Sie mehr Information zur E-Partizipation:

>> Initiativen und Projekte in Österreich

>> E-Partizipation im Umweltbereich

>> Beispiele für E-Partizipation mit Umweltbezug

>> Internationale Beispiele für E-Partizipation

>> Haushaltsplanung 2.0

>> Web 2.0