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Partizipation & nachhaltige Entwicklung in Europa

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Sandro Kapeller: Infrastrukturkonflikte und Demokratie auf Gemeindeebene. Eine Analyse von sechs Fallbeispielen zu Konflikten um Windkraftprojekte in Niederösterreich in Hinblick auf Partizipation und Entscheidungsfindungsprozesse (Masterarbeit 2016)

Die Einbindung der Bevölkerung in politische Entscheidungsfindungsprozesse stellt eine der zentralen Herausforderungen für die heutigen demokratischen Systeme dar. Gerade im Bereich von Infrastrukturprojekten treten dabei vermehrt Konflikte auf lokaler Ebene auf. Anhand von sechs Fallbeispielen zu Konflikten um Windkraftprojekte in Niederösterreich wird in dieser Arbeit untersucht, wie politische AkteurInnen auf Partizipationsbestrebungen der Bevölkerung reagieren, auf welche Instrumente zur Einbindung der Bevölkerung zurückgegriffen wird, und welche Elemente sich dabei positiv oder negativ auf den Entscheidungsfindungsprozess auswirken.


Nach der Aufarbeitung der Fallbeispiele durch eine Medienrecherche und ExpertInnen-Interviews zeigt
sich, dass den BürgerInnen vor allem Möglichkeiten zur Mitentscheidung und weniger zur
Mitgestaltung geboten werden. So sollte in der Regel mit Hilfe einer BürgerInnenbefragung die
Zustimmung zu einem bereits im Vorfeld entwickelten Projekt eingeholt werden, während die
gemeinsame Entwicklung eines Projekts oder eines gemeindepolitischen Rahmens, in den sich ein
solches Projekt einbetten ließe, nicht vorgesehen war. Partizipation wird also nicht als Möglichkeit
begriffen bessere oder legitimere Entscheidungen zu erzielen, sondern vorrangig als Instrument
um das politische Risiko der EntscheidungsträgerInnen zu minimieren.
Bildnachweis: © Petra Bork / pixelio.de


Masterarbeit von Sandro Kapeller (PDF, 716 KB)